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Mahnwache für eine bessere Zukunft: AfD erwirkt Corona Untersuchungsausschuss in Sachsen - Warum nicht auch bei uns?

Autorenbild: AfD GifhornAfD Gifhorn

Aktualisiert: 26. Okt. 2024

Im sächsischen Parlament konnte die AfD in dieser Woche eine Einsetzung eines Untersuchungsausschuss zu dem politischen Handeln zum Thema "Corona" erwirken. Damit leistet die AfD einen wichtigen Beitrag für eine bessere Zukunft, denn ohne eine Aufklärung und entsprechenden politischen und juristischen Konsequenzen kann es jederzeit wieder zu derartigen Grundrechtsverletzungen kommen.


Die AfD in Brandenburg konnte einen solchen Untersuchungsausschuss auch schon seit längerer Zeit installieren. Dieser hat - trotz heftiger Gegenwehr der auch im Untersuchungsausschuss vertretenen Altparteien - bereits einige interessante Sachverhalte ans Tageslicht bringen können (z.B. https://apollo-news.net/corona-untersuchungsausschuss-offenbart-massive-inkompetenz-von-rki-und-paul-ehrlich-institut/).


Nach Offenlegung der Protokolle des RKI ist nun ein noch größeres Ausmaß an politischer Einflussnahme deutlich geworden, die man auch als eine bewusste Täuschung von Bürgern, Parlamenten und Gerichten seitens der Verantwortlichen in der Regierung deuten kann. Daraus resultierend wurden Grundrechtsverletzungen seitens staatlicher Institutionen vorgenommen, die nachträglich durch Gerichte unter Berücksichtigung eines als neutral eingeordneten RKIs legitimiert wurden. Diese Urteile wären wohl unter Kenntnis der wahren, politisch unbeeinflussten Bewertungen seitens des RKIs anders ausgefallen.


Daher braucht es genau diesen weiteren Untersuchungsausschuss, um mit den neuen Erkenntnissen weiteres Licht ins Dunkel zu bringen.



Lassen Sie uns gemeinsam auch die AfD in Niedersachsen stärken, so dass auch wir einen Untersuchungsausschuss erwirken können.



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